Eigentlich, ja eigentlich wollten wir diesen Blog weiterhin als unpolitischen Reise- und Ausbaublog fortführen. Eigentlich. Und doch muss ich jetzt doch einige Gedanken loswerden.
Dieses wird bestimmt wieder dazu führen, dass wir wieder einige Follower verlieren werden.
Das ist sehr sehr bedauerlich, aber trotzdem möchte ich “meine Klappe” nicht halten.
Art. 5 GG: Meinungsfreiheit – Eine Zensur findet nicht statt
Und bevor jetzt wieder böse Meinungen auf mich einprasseln. Ja, es ist mir klar, dass Facebook kein staatliches Unternehmen ist, sondern ein privates.
Und es ist mir auch durchaus klar, dass ich mit der Benutzung von Facebook deren Regeln unterworfen bin.
Aber trotzdem!
Facebook hat nun mal einmal eine überragende Marktmacht…..
Wie alles begann
Jetzt mag man an Verschwörungen oder auch an kleine grüne Männchen glauben, oder auch nicht, das steht hier überhaupt nicht zur Debatte. (Ich glaube nicht an kleine grüne Männchen)
Heute zeigte mir Lyggie eine Info von Facebook:
Daraus geht hervor, dass unsere Reichweite eingeschränkt wird.
Häää? Wie jetzt. Das war meine Reaktion auf diese Info.
Wir haben doch nicht gesagt, dass Deutschland angeblich eine GmbH ist, dass die Mondlandung nicht stattgefunden hat oder öffentlich die NIST-Version rund um 9/11 angezweifelt.
Wieso wird jetzt unsere Reichweite eingeschränkt?
Der nächste Mausklick brachte ein wenig Licht ins Dunkle.
Aha, wir hatten also einen Beitrag von einem gewissen Ken Jebsen geteilt. Und dieser Mensch, dieser Journalist, dieses Medienportal Kenfm.de hat sich in seinem Beitrag Gedanken um das Grundgesetz gemacht.
Und wir hatten es gewagt, einen scheinbar systemgefährdenden Satz zu dem Link hinzuzufügen:
“Darüber sollte sich jeder Gedanken machen!”
Eine Gruppe, finanziert von George Soros (Quelle 1) erlaubt sich also, zu beurteilen, was Fake-News sind, und was nicht. Meinungsfreiheit: Fehlanzeige, weil ja, wie gesagt privat.
Aber was mich dann doch stutzig werden lässt ist die Finanzierungsseite dieser Gruppe CORRECTIV:
| Spender | Summe |
|---|---|
| Brost-Stiftung | 3.746.090 |
| Schöpflin Stiftung | 835.000 |
| Omidyar Network | 640.051,24 |
| Adessium Foundation | 382.000 |
| Google Digital News Initiative | 370.000 |
| Open Society Foundations | 303.393,3 |
| Rudolf Augstein Stiftung | 254.111,13 |
| Deutsche Telekom | 245.000 |
| Bundeszentrale für politische Bildung | 209.294 |
| Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur | 178.000 |
| Stiftung Mercator | 158.691,59 |
| Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen | 120.050 |
| 105.000 | |
| Cassiopeia Foundation | 100.000 |
Quelle (2)
Und hier ist deutlich nachzulesen, dass auch mehrere staatliche Stellen diesen Club CORRECTIV finanziell unterstützen.
(1) https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/aufklaerung-ueber-fake-news-correctiv-erhaelt-geld-von-george-soros-a-1141799.html, 26.05.2020, 17:00 Uhr
(2) https://de.wikipedia.org/wiki/Correctiv#Gesellschafter_und_Finanzierung, 26.05.2020, 17:05 Uhr
Aber Moment mal, hat sich der Staat nicht um Art. 5 zu scheren?
Ich habe vor vielen Jahren mal gelernt, dass sich alle Grundrechte aus Artikel 1 Grundgesetz ableiten lassen.
Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Nun muss ich mich aber fragen, wie es sein kann, dass der Staat sich hier nicht an Artikel 5 gebunden fühlt, indem er Spenden an den Club CORRECTIV durchführt. Von unserem Steuergeld.
Irgendwie komisch. Ich zahle Steuern, damit man mir den Mund verbietet.
Leute, die bei Facebook auf unsere Seite stoßen, bekommen die Info, dass wir Falschmeldungen weiterverbreiten.
Irgendwie. ja irgendwie könnte man bei all diesen Vorgängen auf die Idee kommen, dass die Grundrechte nichts mehr wert sind. Dass sie auch nicht mehr eingeklagt werden können. Dass dieses Abwehrrechte gegen den Staat, denn genau das sind die Grundrechte, wie ich damals lernte, nicht mehr funktionieren.
Aber was ist, wenn diese Rechte nicht mehr funktioneren? Kommt dann die Bananenrepublik? Oder wie es einige schon längst bezeichen…. kommt dann Absurdistan?
Wer schützt meine Grundrechte noch.
Heute ist es die Meinungsfreiheit. Was ist es morgen?
Dunkle Gedanken schleichen sich in meine Überlegungen…….
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